Rechtsprechung
| BPatG, 10.12.2003 - 32 W (pat) 40/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95
Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs
Auszug aus BPatG, 10.12.2003 - 32 W (pat) 40/02
Zunächst kann nicht festgestellt werden, dass die Marke innerhalb der hier angesprochenen allgemeinen inländischen Verkehrskreise, also auch bei den Teilen, die die englische Sprache nur rudimentär oder gar nicht kennen, als Sachangabe bekannt ist (vgl. BGH, NJW-RR 1998, 1261 - Today).